ZUR INTERNATIONALEN MENSCHENRECHTS POLITIK

ZUR INTERNATIONALEN MENSCHENRECHTS POLITIK

Anlass zur Zufriedenheit mit der Situation der Menschenrechte und der Nachhaltigkeit der Menschenrechtspolitik besteht in keiner Weise - es gibt Fortschritte, aber auch empfindliche Rückschritte. Zu denken ist an die negativen Folgen des 11. September 2001 für den Stelienwert der Menschenrechtspolitik und an den unseligen Irak-Krieg gegen das Völkerrecht und seine Folgen. Wir stellen einen globalen Klimawandel fest, zulasten der Menschenrechte. Terrorbekämpfung hat Vorrang - auf Kosten der Menschenrechte.